Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans S. • 08.12.2007
Antwort von Ulrike Flach FDP • 17.12.2007 (...) Dazu nur ein Beispiel: Bei Aufnahme eines 400 €-Jobs verbleiben desm ALG-II-Empfänger heute lediglich 98 €. Beim Bürgergeld werden die Hinzuverdienstmöglichkeiten neu gestaltet, insbesondere für die Bruttoeinkommensbereiche bis 600 €, für die die Möglichkeit verbessert würde, über Teilzeit den Weg aus der strukturellen Arbeitslosigkeit zu finden. Dem ALG-II-Empfänger würden von 600 € lediglich 138 € verbleiben, dem Bürgergeldempfänger 285 €. (...)
Frage von Norbert R. • 08.12.2007
Antwort von Renate Schmidt SPD • 12.12.2007 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe leider nichts von der Pleite von Pandora mitbekommen. Ich finde es sehr bedauerlich, dass dadurch Menschen, die gerade auf dem 2. (...)
Frage von Hartmut W. • 08.12.2007
Antwort von Cornelia Koall SPD • 17.12.2007 (...) Deshalb ist es auch so wichtig, wo man am 27.Januar 2008 sein Kreuz macht. Wer eine weitere konservative Politik in Hessen verhindern will, darf seine Stimme nicht an die Linkspartei verschenken. Dafür werde ich kämpfen. (...)
Frage von Sindy K. • 07.12.2007
Antwort ausstehend von Marc Angerstein FDP Frage von Hans B. • 06.12.2007
Antwort von Martin Gerster SPD • 12.12.2007 (...) Liegt eine besondere Härte vor, dann ist der Verweis auf einen vorgezogenen Rentenbezug nicht zulässig. Dies gilt beispielsweise für Menschen, die als sogenannte "Aufstocker" zu ihrem Arbeitseinkommen ergänzend Arbeitslosengeld II bekommen. Es wäre meiner Meinung nach falsch, die Menschen für einen niedrigen Lohn in Haftung zu nehmen. (...)
Frage von Norbert R. • 06.12.2007
Antwort von Günter Gloser SPD • 23.01.2008 (...) Die Bekämpfung der Kinderarmut hat sich auch die neu eingerichtete Kinderkommission des SPD-Parteivorstandes auf die Fahnen geschrieben. Sie fordert zu prüfen, ob sich der Regelsatz für Kinder künftig am speziellen Bedarf der Kinder orientieren sollte, und nicht mehr prozentual am Regelsatz der Eltern. Die Länder Bremen und Berlin hatten eine entsprechende Bundesratsinitiative gestartet. (...)