Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Einschätzung zum nicht ausreichendem qualitativen Angebot in der Jugend(gruppen)arbeit hier in Wandsbek teile ich voll und ganz. Betrachtet man dann das Engagement derjenigen, die in der Jugendarbeit - oder wie Sie auch ehrenamtlich - mit begrenzten finanziellen Mitteln tätig sind, dann finde ich trotzdem viele Ansätze, wo gegen gesteuert wird, auch in den Schulen mit Gewaltprävention. Jedoch das reicht keineswegs aus, hier sollten entschieden mehr Initiativen passieren, die die Entwicklung und Stärkung von Sozialkompetenz, sowie die Förderung in beruflicher und schulischer Hinsicht verbessern. (...)

(...) Ungerecht an Hartz IV ist, das Menschen die Jahrzehntelang gearbeitet haben, und dann unverschuldet arbeitslos werden wie z.B. bei der Schließung der Elmeg vor einigen Jahren oder jetzt im Fall Nokia nach kurzer Zeit gleichgestellt werden mit Menschen die aus welchen Gründen auch immer, nie gearbeitet haben. (...) Bei der Feinstaubplakate bin ich mir noch nicht über meine Position im klaren. (...)

(...) Eine Möglichkeit wäre, die Zuverdienstgrenzen mit der Dauer des Verbleibs im Arbeitslosengeld II dynamisch auszugestalten. Für Arbeitnehmer, die erst seit kurzem aus dem Arbeitslosengeld I herausgefallen sind, wären nach meiner Einschätzung höhere Zuverdienstgrenzen akzeptabel und sinnvoll. Ebenso für die Personenkreise, bei denen eine erfolgreiche Wiedereingliederung in den regulären Arbeitsmarkt (beispielsweise aus Gesundheitsgründen) unwahrscheinlich erscheint. (...)

(...) Im Rahmen der Föderalismusreform wurde den Bundesländern die Kompetenz für das Heimrecht übertragen, wir wollen deshalb ein "Niedersächsisches Pflegegesetzbuch" vorlegen, in dem eine qualifizierte Pflege definiert wird. Die Novellierung der Pflegeversicherung soll dann auch eine bessere Pflegequalität im ambulanten Bereich sichern. (...)

Wir müssen im Niedersächsischen Pflegeforum mit Experten die wichtigsten Zukunftsfragen der ambulanten und stationären Versorgung pflegebedürftiger Menschen angehen. Das Entstehen neuer Wohn- und Betreuungsformen muss erleichtert und gefördert werden. (...)