Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Schulz
Antwort von Herbert Schulz
DIE LINKE
• 31.01.2008

(...) Parteigründung und Wahlkampf haben diese und andere bundespolitische Themen zugunsten der Landespolitik in den Hintergrund treten lassen. Nach den Wahlen wird es im Rahmen der Programmdebatte der LINKEN auf jeden Fall Gelegenheit geben, das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens wieder zu diskutieren. Ich selbst bin aber sehr skeptisch, ob dieses Konzept geeignet ist, uns dem Ziel sozialer Gerechtigkeit näherzubringen bzw. (...)

Andrea Schröder-Ehlers MdL
Antwort von Andrea Schröder-Ehlers
SPD
• 26.01.2008

(...) bei den derzeitigen Regelungen zur Unterstützung von Menschen, die sich alleine nicht versorgen können, muss man sicher nachbessern und dies wird auch gemacht werden. Eine gesetzlich definierte Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche lehne ich allerdings ab. Dies kann von den Steuerzahlern leider nicht auch noch aufgebracht werden. (...)

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