Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Jutta Busecke-Hannover
DIE LINKE
• 19.08.2008

(...) Ihre Frage lässt darauf schließen, dass Sie wissen, die Initiative Grundeinkommen wurde als gesellschaftspolitische Bewegung 2006 vom deutschen Künstler Enno Schmidt und dem Schweizer Unternehmer Daniel Häni in der Schweiz ins Leben gerufen. Wunderbar bestechend ist ihr Gedanke: "Jeder erhält ohne Ansehen der persönlichen Verhältnisse ein Einkommen für sein Leben in Selbstbestimmung und kultureller Teilnahme auf bescheidenem, aber nicht notleidendem Niveau."Also nicht als gefühlte Almosen, wie Hartz IV empfunden wird oder werden muss... Hier reicht der Platz nicht aus, um auf all die genialen Gedanken einzugehen, die in dieser Initiative wachsen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.08.2008

Sehr geehrte Frau Mayer,

ich war in meinem Leben nie Buchhalter. Wäre ich heute in meinem erlernten Beruf als Buchhändler langzeitsarbeitslos, würde ich wie jeder andere in einer vergleichbaren Situation vom Arbeitslosengeld II leben.

Antwort von Maximilian Brym
DIE LINKE
• 18.08.2008

(...) Selbstverständlich ist die CSU gegen den Mindestlohn, obwohl sie nach der bayerischen Verfassung zur Einführung eines Mindestlohnes verpflichtet ist. Der SPD die im Bund mit der Union koaliert ist nicht zu trauen, denn gerade unter Gerhard Schröder fand der größte Sozialraub in der deutschen Nachkriegsgeschichte statt. Gegenwärtig exekutiert die SPD mit der Union die neoliberale Agenda 2010 Politik im Bund. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.08.2008

(...) ich war in meinem Leben noch nie Buchhalter. Ich wiederhole: Wäre ich in meinem früheren Beruf als Buchhändler langzeitsarbeitslos, würde ich selbstverständlich vom Arbeitslosengeld II leben. Was denn sonst? (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 26.08.2008

(...) Ein ALG-II-Empfänger erhält damit eine Zuwendung, die ungefähr dem Lohn eines Beschäftigten in den unteren Lohngruppen entspricht. Die Große Koalition tut alles, was möglich und finanzwirtschaftlich verantwortbar ist, um die Lage arbeitsloser oder arbeitsunfähiger Mitbürger erträglich zu machen. (...)

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