Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 09.06.2009

(...) Ich erinnere mich an unseren Briefwechsel von 2006, einer der leider sehr vielen Fälle, die zeigen, wie ungerecht die Hartz-IV-Gesetzgebung ist. Daher werde ich auch in Zukunft nicht müde, mich für eine Rücknahme dieser Gesetze und für eine sinnvolle Arbeitsmarktpolitik einzusetzen – wenngleich nicht als Kanzler, sondern als einfacher Abgeordneter. (Danke trotzdem für ihre positive Einschätzung meiner „Kanzlerfähigkeiten“.) (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 29.05.2009

(...) So hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt beispielsweise die gesetzlichen Kassen angewiesen, im Sinne der Contergangeschädigten bei der Verordnung von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln den Rahmen voll auszuschöpfen und mögliche Ausnahmetatbestände zu nutzen. Falls Ihre Schäden an Zähnen oder Gebiss auf Ihre Conterganschädigung zurückzuführen sind, könnte diese Regelung für Sie hilfreich sein. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 09.06.2009

(...) Wie Sie bin ich der Meinung, dass alle Erwerbstätigen in die Gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden sollten – neben den Beamteneinkommen z.B. auch die von Bundestagsabgeordneten wie mir. Ich trete insgesamt für die Einrichtung einer Bürgerversicherung ein, in die neben allen Erwerbstätigen auch alle Einkommensarten einbezogen werden. Nur dies ermöglicht eine wirklich gerechte und dauerhafte Finanzierung der Rente. (...)

Frage von Michael W. • 27.05.2009
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.08.2009

(...) Das entscheidende ist die Eigentumsfrage. Marx hat richtig gesehen: Unsere Wirtschaftsordnung baut auf der Enteignung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf. DIE LINKE will diese Enteignung durch Belegschaftsbeteiligungen am Betriebsvermögen beenden. (...)

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