Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 22.10.2009

(...) Sie meinen sicherlich unsere politische Unterstützung des Heroinmodells (kontrollierte Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige).Unter diesem Stichwort sollte Sie sich an die Bremer Gesundheitsbehörde zwecks lokaler Aufklärung wenden. Sollten sich inhaltlich zu dem Modell noch Fragen ergeben, so melden Sie sich bitte noch einmal bei mir. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.10.2009

(...) Auf Grund dieser Erfolge haben wir uns auf Bundesebene dafür eingesetzt, dass Diamorphin für diese spezielle Patientengruppe als Medikament anerkannt und damit von den Krankenkassen bezahlt wird. Dies wurde erfreulicherweise im Frühsommer dieses Jahres im Bundestag beschlossen und bedeutet eine kleine Entlastung für die Länderhaushalte, in denen die Abgabe stattfindet, denn diese hatten das Projekt bis dahin selbst finanziert. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 21.10.2009

(...) Unabhängig davon werden wir sämtliche Ziele unseres Wahlprogramms Schritt für Schritt im Laufe der nächsten vier Jahre in den Bundestag einbringen. Dazu gehört auch die Erhöhung des Eckregelsatzes für Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 13.10.2009

Sehr geehrter Herr Schießl,

die Regelungen zur Rente mit 67 sind Ihnen doch bekannt. Also was soll immer wieder diese „polemische“ Fragerei.

Mit freundlichen Grüßen

Marianne Schieder, MdB

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