Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nadine G. • 13.10.2009
Antwort von Olaf Böttger CDU • 22.10.2009 (...) Sie meinen sicherlich unsere politische Unterstützung des Heroinmodells (kontrollierte Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige).Unter diesem Stichwort sollte Sie sich an die Bremer Gesundheitsbehörde zwecks lokaler Aufklärung wenden. Sollten sich inhaltlich zu dem Modell noch Fragen ergeben, so melden Sie sich bitte noch einmal bei mir. (...)
Frage von Nadine G. • 13.10.2009
Antwort von Christiane Blömeke Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2009 (...) Auf Grund dieser Erfolge haben wir uns auf Bundesebene dafür eingesetzt, dass Diamorphin für diese spezielle Patientengruppe als Medikament anerkannt und damit von den Krankenkassen bezahlt wird. Dies wurde erfreulicherweise im Frühsommer dieses Jahres im Bundestag beschlossen und bedeutet eine kleine Entlastung für die Länderhaushalte, in denen die Abgabe stattfindet, denn diese hatten das Projekt bis dahin selbst finanziert. (...)
Frage von Frank M. • 12.10.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 21.10.2009 (...) Unabhängig davon werden wir sämtliche Ziele unseres Wahlprogramms Schritt für Schritt im Laufe der nächsten vier Jahre in den Bundestag einbringen. Dazu gehört auch die Erhöhung des Eckregelsatzes für Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger. (...)
Frage von Armin W. • 12.10.2009
Antwort ausstehend von Ulla Lötzer DIE LINKE Frage von Konrad S. • 11.10.2009
Antwort von Marianne Schieder SPD • 13.10.2009 Sehr geehrter Herr Schießl,
die Regelungen zur Rente mit 67 sind Ihnen doch bekannt. Also was soll immer wieder diese „polemische“ Fragerei.
Mit freundlichen Grüßen
Marianne Schieder, MdB
Frage von Sophia H. • 11.10.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 21.10.2009 (...) wir wollen zunächst ALG I auf 24 Monate in der Krise verlängern. Ansonsten kann es bei der Regelung von einem Jahr bleiben. (...)