Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.01.2010

(...) genau wie Sie auch, halte ich es für falsch, dass versicherungsfremde Leistungen wie die Renten für die Bürgerinnen und Bürger aus den fünf neuen Bundesländern aus der gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt werden. Man hätte entscheiden sollen, dass diese Renten aus Steuereinnahmen gezahlt werden sollen. Trotzdem ist festzuhalten, dass der Bund erhebliche Zuschüsse zur gesetzlichen Rentenversicherung leistet. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.01.2010

(...) Der Anspruch Alleinstehender dürfte beim Bürgergeld im Schnitt bei rund 662 Euro im Monat liegen. Wie viel es jedoch im Einzelfall sein würde, hängt von den konkreten Kosten vor Ort ab (Stichwort Miete und Nebenkosten). (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 08.02.2010

(...) Wir wollen die Bürgerversicherung. Die Bürgerversicherung hat zum Ziel, alle Bürgerinnen und Bürger und weitere Einkommensarten in die Finanzierung der Krankenversicherung einzubeziehen. Somit schaffen wir ein einheitliches Beitragssystem und vor allem mehr Beitragsgerechtigkeit. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 15.01.2010

(...) 4.Das Bürgergeld unterstützt dort, wo Hilfe notwendig ist. Das gilt für alle Bürgerinnen und Bürger, und somit - nötigenfalls - auch für ausgeschiedene Abgeordnete. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 18.01.2010

(...) Immer wieder haben wir auf die Bedeutung der Sozialverantwortung im Grundgesetz hingewiesen. Das gilt für Reden im Bundestag, Reden bei Kundgebungen und anderen Veranstaltungen. (...)

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