Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra G. • 07.05.2010
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.05.2010 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zur SGB II-Neuorganisation stets auch für die Interessen der Beschäftigten der BA eingesetzt. Teil des Verhandlungspakets ist deshalb – ausschließlich auf Drängen der SPD - auch die Entfristung der 3.200 Stellen bei der BA. Das ist für uns eine logische Konsequenz aus den verbindlichen Personalschlüsseln. (...)
Frage von Elke B. • 07.05.2010
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 10.05.2010 (...) ich halte die Rente mit 67 grundsätzlich für richtig. (...) Allerdings finde auch ich, dass wir gerade bei Menschen, die sehr lange und oft in körperlich anstrengenden Berufen gearbeitet haben, flexible Übergänge in die Rente schaffen müssen. (...)
Frage von Steffen B. • 05.05.2010
Antwort von Frank Heinrich CDU • 30.06.2010 (...) Der Etat des Ressort für Arbeit und Soziales, aus dem wie Sie wissen auch Ihre Leistungen bezahlt werden, ist der größte im Bundeshaushalt. Über Akzentsetzungen innerhalb des Sparpaketes kann man und wird man diskutieren, auch die Themen Steuererhöhungen und Subventionsabbau dürfen kein Tabu sein. Und doch gilt: sparen müssen alle! (...)
Frage von Gerd K. • 05.05.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Rainer L. • 05.05.2010
Antwort von Helge Braun CDU • 16.12.2010 (...) Dies legt nahe, dass gerade die einfachen und geringer bezahlten Arbeiten nicht mehr in vollem Umfang verrichtet würden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde die Menschen also nicht zu mehr Arbeit bewegen. Bereits heute mangelt es im Dienstleistungssektor an Beschäftigten. (...)
Frage von Christine G. • 03.05.2010
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 05.05.2010 (...) Allerdings möchte ich Ihnen gern meine Position als Pazifistin zu Vandalismus und Gewalt mitteilen. (...) Bemerken möchte ich außerdem, dass eine Beobachtung von Personen oder Vereinigungen durch den Verfassungsschutz für mich kein zwingendes Kriterium dafür ist, mit wem ich reden darf oder nicht. (...)