Frage an Ursula von der Leyen von Gerd K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau von der Leyen,
Wegen der Wirtschaftskrise müssen die 20 Millionen Rentner in diesem Jahr eine Nullrunde hinnehmen, denn wegen des massiven Konjunktureinbruchs sind 2009 die für die Rentenberechnung ausschlaggebenden Bruttolöhne und -gehälter erstmals seit 50 Jahren gesunken.
Auch die Beamtengehälter sollen sich an der wirtschaftlichen Entwicklung orientieren.
Sie werden aber in 2010 und 2011 steigen.
Warum wirkt hier kein Nachhaltigkeitsfaktor ? Die Bevölkerungszahl und damit die Zahl der
Steuerzahler schrumpft.
Oder mag das vielleicht daran liegen, dass sich die Diäten der Bundestagsabgeorneten an den Bezügen eines Richters bei einem obersten Gerichtshof des Bundes (Besoldungsgruppe R6) orientieren ? Je mehr die Richter, je mehr die Abgeordneten.
MfG
Gerd Kranzkowski
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Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
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