Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guntram S. • 18.10.2010
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 01.12.2010 (...) Aktuell haben wir, nicht nur in Deutschland, Menschen mit überaus hoher Arbeitsbelastung, aber z.B. auch solche, die zwar eine Arbeit haben, die allerdings äußerst schlecht entlohnt wird und viele Menschen, die verzweifelt eine Erwerbsarbeit suchen, aber keine finden, da es u.a. viel zu wenige freie Stellen gibt, wie mir die Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage mitteilte. (...)
Frage von Helmut G. D. • 18.10.2010
Antwort ausstehend von Rita Klöpper CDU Frage von Rainer L. • 18.10.2010
Antwort von Peter Hintze CDU • 19.10.2010 (...) mir sind unterschiedliche Konzepte für ein bedingungsloses Grundeinkommen bekannt. Gemeinsam mit vielen Wirtschafts- und Arbeitsmarktexperten bin ich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen, da es für arbeitsfähige Menschen genügend Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung geben muss. Beschäftigung ist der Schlüssel für die Finanzierbarkeit unseres Sozialstaates. (...)
Frage von Christian L. • 18.10.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 19.10.2010 Sehr geehrter Herr Lukas-Altenburg,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Dr. Hinrich R. • 17.10.2010
Antwort von Oliver Kaczmarek SPD • 27.10.2010 (...) Allerdings unterscheide ich mich von den Befürwortern des bedingungslosen Grundeinkommens darin, dass ich den Platz für alle Menschen in der Erwerbsgesellschaft sehe und mir deshalb auch Teilzeitbeschäftigung oder etwa Beschäftigung in öffentlicher Verantwortung vorstellen kann. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde nach meiner Einschätzung nicht eines der sozialstaatlichen Probleme lösen. Einer entsprechenden Petition werde ich deshalb auch nicht meine Unterstützung geben. (...)
Frage von Dr. Hinrich R. • 17.10.2010
Antwort von Klaus Hagemann SPD • 04.11.2010 (...) In meinem Wahlkreis habe ich mehrfach mit Befürwortern des Bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert. Wenn auch gewisse Übereinstimmungen hinsichtlich der Leistungsdefizite unseres Sozialstaats bestehen, so halte ich das Bedingungslose Grundeinkommen für kein geeignetes Instrument, Armutsprobleme und Exklusionen in unserem Land zu überwinden. (...)