Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Clemens J. • 12.01.2011
Antwort von Ute Vogt SPD • 25.01.2011 (...) Die Arbeitsmarktpolitik muss gestärkt werden, um mehr Menschen in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen. Dazu muss die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre unsozialen Kürzungen und Verschlechterungen bei der Förderung von Arbeitsuchenden und vor allem Langzeitarbeitslosen zurücknehmen. (...)
Frage von Clemens J. • 12.01.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Rainer L. • 12.01.2011
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 13.01.2011 Sehr geehrter Herr Locke,
das Thema wird in unserer Fraktion diskutiert, z.B. in Sitzungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, in der ich mitarbeite. Es gibt meines Wissens jedoch bisher keine abschließende fachliche Position dazu.
Frage von T. F. B. • 12.01.2011
Antwort von Monika Grütters CDU • 20.01.2011 (...) Bei einer Begehung verschiedener Spielhallen in Berliner Bezirken konnten engagierte CDU-Mitglieder zudem feststellen, dass in knapp einem Viertel der Spielhallen außerdem auch gegen geltendes Jugendschutzrecht verstoßen wurde. (...)
Frage von Helmut H. • 12.01.2011
Antwort von Martin Dörmann SPD • 04.03.2011 (...) Die erfolgreiche Teilnahme an einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung ist zwingende Voraussetzung für die Einleitung des vorgenannten Verfahrens. Das Ziel der MPU und des angeschlossenen Verfahrens ist eine zukünftige Verkehrsteilnahme mit einem deutlich reduzierten Verkehrsrisiko. Vor dem Hintergrund der Risiken im Straßenverkehr, die durch Alkohol- oder sonstigen Drogenkonsum noch erheblich gesteigert werden, ist es erforderlich, gerade von solchen Verkehrsteilnehmern, die bereits durch Alkohol- oder Drogenkonsum verkehrsauffällig geworden sind, eingehende Eignungstests und Schulungsnachweise vor einer Neuerteilung der Fahrerlaubnis zu verlangen. (...)
Frage von Uta R. • 12.01.2011
Antwort von Maria Michalk CDU • 14.01.2011 (...) Wir haben in der Fraktion kontrovers die Begründung für die unterschiedliche Regelsatzberechnung durch Systemunterschiede diskutiert. (...) Auch wenn die konkrete Situation immer das Einzelschicksal abbildet, sind mir Freuden und Sorgen des täglichen Lebens durchaus vertraut und ich schätze die außerordentliche Leistung sehr, die von den Familienangehörigen Tag für Tag erbracht wird. (...)