Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria B. • 13.02.2011
Antwort von Wolfgang Rose SPD • 17.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die Gentrifizierung, also die Verdrängung angestammter Bewohnerinnen und Bewohner aus ihren Stadtvierteln infolge von starken Mietansteigen oder Umwandlungen ist ein großes Problem, das wir nicht länger hinnehmen wollen. Wir wollen diesen Prozess politisch bekämpfen, indem wir a) durch ausreichenden Neubau von günstigen Wohnungen den Mietpreisanstieg insgesamt dämpfen, b) gezielt das Instrument der sozialen Erhaltensverordnungen einsetzen, mit dem Umwandlungen verhindert werden können, und c) dafür sorgen wollen, dass Sanierungskosten nicht mehr in vollem Umfang auf die Miete umgelegt werden können (was allerdings eine bundesrechtliche Angelegenheit ist) bzw. (...)
Frage von Klaus N. • 13.02.2011
Antwort ausstehend von Filiz (Phyliss) Demirel Bündnis 90/Die Grünen Frage von Matthias M. • 13.02.2011
Antwort von Katharina Wolff CDU • 16.02.2011 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen im Folgenden gerne beantworten möchte. Das bedingungslose Grundeinkommen verfolgt einen interessanten, aber gleichermaßen diskussionswürdigen Ansatz. Neben unabsehbaren gesellschaftlichen Folgen halte ich insbesondere einen fehlenden Arbeitsanreiz für bedenkenswert. (...)
Frage von Matthias M. • 13.02.2011
Antwort von Ralf Hauke PIRATEN • 14.02.2011 (...) Für mich persönlich ist das BGE eine Frage der Menschenwürde. Es schafft die Voraussetzungen zur individuellen Freiheit, zur Selbstverwirklichung für jeden Menschen unabhängig von seiner sozialen Herkunft, ermöglicht ein größtmögliches Maß an gesellschaftlicher Teilhabe. (...)
Frage von Matthias M. • 13.02.2011
Antwort von Jan Rübke DIE LINKE • 19.02.2011 (...) Im Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ist allerdings vorgesehen, dass dieses Einkommen auch Beschäftigten und sogar Menschen zufließt, die Kapitaleinkommen haben. Es bedeutet also einen flächendeckenden Kombilohn. (...)
Frage von Matthias M. • 13.02.2011
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2011 (...) grundsätzlich habe ich für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens viel Sympathie. Das Grundeinkommen steht für ein menschenwürdiges Existenzminimum ohne Bevormundung und Bittstellerei. Die Petition an den Bundestag zeigt jedoch schon, dass es nicht so ganz leicht sein wird, eine solche Reform zu verwirklichen. (...)