Frage von Ursula A. • 19.03.2011
Antwort ausstehend von Philipp-Sebastian Kühn SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan M. • 19.03.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 21.03.2011
(...) Der Rechtsausschuß hat am 9.2.2011 die von Ihnen erwähnte Lösung des Monatsanfangsproblems mit Einverständnis meiner Fraktion beschlossen. (...) Durch diese Frist wird sichergestellt, daß am Ende eines Monats auf dem P-Konto eingehende Zahlungen, die für den Folgemonat und zur Sicherung des Pfändungsschutzes des Schuldners bestimmt sind, diesem nicht durch Weiterleitung entzogen werden. (...)
Frage von Manfred B. • 19.03.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Frage von Jochen E. • 17.03.2011
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU
Frage von H.-Jürgen S. • 17.03.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 21.03.2011
(...) Die Grünen unterstützen Einzelkläger, also von der Hartz-IV-Regelung Betroffene, bei Klagen gegen die neue Hartz-IV-Regelung. Solche Klagen könnten auch schneller beim Bundesverfassungsgericht landen und entschieden werden, weil davon auszugehen ist, daß Sozialgerichte Vorlagebeschlüsse beim Bundesverfassungsgericht fassen. (...)
Frage von Sarah W. • 16.03.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 22.03.2011
(...) ich begrüße Ihr ehrenamtliches Engagement in der Entwicklungspolitik. Leider sind die Gestaltungsmöglichkeiten der Entwicklungspolitik für ein Bundesland wie Rheinland-Pfalz beschränkt. (...)