Frage von Ronny P. • 10.12.2012
Antwort von Harald Wegener FREIE WÄHLER • 05.01.2013
Sehr geehrter Herr Pscheidt,
die verspätete Antwort bitte ich zu entschuldigen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ronny P. • 10.12.2012
Antwort ausstehend von Thomas Harms Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Ronny P. • 10.12.2012
Antwort ausstehend von Ronald Schminke SPD
Frage von Klaus B. • 10.12.2012
Antwort von Peer Steinbrück SPD • 04.01.2013
Sehr geehrter Herr Burmeister,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Heike R. • 09.12.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 26.06.2013
(...) auf Ihre Frage ein definitives Nein! Sie können das in unserem Regierungsprogramm ganz klar nachlesen: Ja, wir planen Steuererhöhungen, aber von diesen Einkommensteuererhöhungen werden lediglich die 5 Prozent der Bevölkerung mit dem meisten Einkommen betroffen sein. Und: 100 Prozent der Bevölkerung werden von diesen Steuererhöhungen profitieren; so zum Beispiel durch unsere Programme für bessere Bildung und für die Kommunen. (...)
Frage von Ines E. • 09.12.2012
Antwort von Anette Kramme SPD • 12.12.2012
(...) Auf Ihre Frage, was die SPD für Schwerbehinderte tut, kann ich Folgendes antworten: Unsere Fraktion befasst sich intensiv mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Alltag. Eingebettet ist dies in die Inklusionsdebatte, die sich der Ratifikation der Behindertenrechtskonvention (BRK) 2009 anschloss. (...)