Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 25.04.2013

(...) vielen Dank für ihre Frage. Ich bewundere die Zivilcourage von Frau Hannemann, die in einem "Jobcenter" in Hamburg als Arbeitsvermittlerin arbeitet und die rigide Praxis von Sanktionen gegenüber Hartz-IV-BezieherInnen öffentlich kritisiert. Frau Hannemann nimmt zu Recht ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit wahr und weist in Interviews darauf hin, dass Kürzungen von ALG II-Bezügen die Würde der betroffenen Menschen verletzen. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 08.05.2013

(...) das Verhältnis von Medien und Politik schätze ich grundsätzlich positiv ein. Beide stehen in einem engen Verhältnis zueinander und den Medien kommt in diesem Verhältnis die zentrale Aufgabe zu, die Menschen in unserem Land über Politik zu informieren; insbesondere politische Informationen und Entscheidungen öffentlich zugänglich zu machen und zu verbreiten. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 03.05.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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