Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karlheinz E. • 29.05.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 31.05.2013 (...) Unsere für diese Thematik verantwortlichen Experten wissen, dass Qualität zwar ihren Preis hat, aber dieser Preis auch eine Grenze haben muss. Die Politik kontrolliert die Sendeanstalten, damit diese sinnvoll und effizient wirtschaften. Diese Diskussion, gerade was die Digitalkanäle und mögliche Zusammenlegungen angeht, läuft. (...)
Frage von Michael W. • 27.05.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Karlheinz E. • 26.05.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 28.05.2013 (...) wir Sozialdemokratinnen und -demokraten sind für den neuen Rundfunkbeitrag und halten ihn für gerechter und für unbürokratischer als das alte System, das ja die Abgabe pro Gerät und nicht pro Haushalt vorsah. So gibt es mehr Klarheit bei der Berechnung der Gebühren; es muss nicht mehr nach der Art oder Menge der Empfangsgeräte differenziert werden.Damit folgen wir den Grundsätzen unserer Verfassung und den Urteilen des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG). (...)
Frage von Oskar M. • 26.05.2013
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Andreas F. • 25.05.2013
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 08.07.2013 (...) Diese Hilfe wird jedoch von der Allgemeinheit finanziert und daher nur dann gewährt, wenn tatsächliche Hilfebedürftigkeit besteht. Bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit ist neben einem verwertbaren Vermögen auch das Einkommen zum Beispiel aus Mieteinnahmen zu berücksichtigen. Schließlich soll nicht jeder, unabhängig von seiner Bedürftigkeit, Geld vom Staat erhalten; und schließlich muss das Geld ja auch erst einmal von den Bürgerinnen und Bürgern in Form von Steuern und Abgaben erbracht werden. (...)
Frage von Andreas F. • 25.05.2013
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 13.06.2013 Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.