Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.09.2013

(...) die Grünen diskutieren immer wieder ein bedingungsloses Grundeinkommen und es gibt eine relativ große Gruppe innerhalb der Grünen, die dieses fordert. Jedoch hat sich die Partei bislang immer mehrheitlich gegen ein BGE ausgesprochen. (...)

Antwort von Bert Meyer
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.09.2013

(...) Gleiches galt für Berufsunfähigkeitsrenten, die die Jüngeren ja nur noch privat bekommen (oder auch nicht oder nur zu unmöglich hohen Versicherungsbeiträgen, wenn sie z.B. körperlich anstrengende Berufe ausüben). Ich habe mich allerdings gewundert, dass sich die Politik so auf die "67" fixierte und oft den "alternden Bauarbeiter" anführte als Begründung, warum das nicht ginge. Über bis ins hohe Alter arbeitsfähige Geisteswissenschaftler spricht niemand - da muss man nicht mal den 90jährigen Heiner Geißler als Extremfall hernehmen. (...)

Portrait von Rainer Erdel
Antwort von Rainer Erdel
FDP
• 10.09.2013

(...) Bei einer Vergütungsdiskussion muss darüber hinaus sowohl die Einkommensentwicklung als auch die allgemeine Wirtschaftslage und die Haushaltslage der Länder, die die Vergütungskosten zu tragen haben, berücksichtigt werden. Vor diesem Hintergrund scheint mir eine Umsatzsteuerbefreiung besonders zielführend. (...)

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