Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 11.05.2020

Am heutigen Tag führt das Bundesministerium der Verteidigung nun eine Podiumsdiskussion als Auftakt zur Einleitung des von Ihnen ebenfalls angesprochenen Würdigungsprozesses durch. Sie können diese Veranstaltung noch bis 18 Uhr ebenfalls über einen Live-Stream (unter www.bmvg.de/de/debatte-bewaffnete-drohnen) verfolgen.

Portrait von Katrin Budde
Antwort von Katrin Budde
SPD
• 20.04.2020

(...) Im gültigen Koalitionsvertrag haben wir mit unserem Partner der Unionsfraktion festgelegt, dass der Deutsche Bundestag über die Beschaffung von Bewaffnungen für Drohnen nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden wird. Dazu ist die Bundesregierung aufgefordert, dem Deutschen Bundestag eine Vorlage zuzuleiten. Diese Vorlage liegt bisher nicht vor. (...)

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