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Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.
Ich möchte Sie bitten, sich mit Ihren Fragen bzgl. bewaffneter Drohnen an Ihre/n zuständige/n Bundestagsabgeordnete/n zu wenden.
Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar.
Noch besser wäre es natürlich, wenn wir diese Überlegungen gar nicht anstellen müssten und in 20 Jahren in einer befriedeten Welt leben könnten.
Um die weitere Forschung und Entwicklung des Projektes zu ermöglichen, wurden in diesem Jahr Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt