Frage von Hendrik B. • 18.10.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 09.04.2024
Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Für die Umbauten an Fahrzeugen gibt es entsprechende Regeln und Kontrollen.
Eine allgemeine Pflicht zum Einsatz eines Tagfahrlichtes gibt es zunächst nicht.
Grundsätzlich ist die Einführung einer CO2-Komponente in der Maut mit Inkrafttreten der neuen europäischen Wegekostenrichtlinie bereits ab 25. März 2024 bindend.