Frage von Jonathan K. • 16.05.2024
Antwort ausstehend von Agata Reichel-Tomczak CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter L. • 14.05.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 07.06.2024
Für Busfahrerinnen und Busfahrer gelten hohe Anforderungen und die Verpflichtung zu entsprechenden Tests.
Frage von Alexander B. • 14.05.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 30.05.2024
Um Leben zu retten ja. Ohne Datenschutz und Datensicherheit für Abhören, Anwender und Eigentümer von Fahrzeugen Nein. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.
Frage von Christian L. • 14.05.2024
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 02.07.2024
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Frage von Rob S. • 14.05.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 13.06.2024
Was Ihre Frage zur Wiedererlangung der Führerscheine bei einem Überschreiten des Grenzwerts betrifft: Grundsätzlich kann ich Ihnen hierzu keine Auskunft geben, da ich keine Rechtsberatung durchführe. Am besten Sie wenden sich hier an Personen, die dies machen.
Frage von Peter S. • 14.05.2024
Antwort ausstehend von Enak Ferlemann CDU