Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort von Jörg Mumme DIE LINKE • 06.08.2024 Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig
Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort ausstehend von Daniel Siegel SPD Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort ausstehend von Lars Wurzler BSW Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Antwort von Ines Kummer Bündnis 90/Die Grünen • 14.08.2024 Ich bin auch dafür, die Counter flächendeckend an Lichtsignalanlagen zu installieren.
Frage von Noah D. • 26.07.2024
Antwort von Nese Erikli Bündnis 90/Die Grünen • 15.10.2024 Aufgrund städtebaulicher Gegebenheiten in Konstanz wäre der Bau einer U-Bahn sehr aufwändig und würde enorme Kosten verursachen.
Frage von Michael W. • 26.07.2024
Antwort von Christian Gräff CDU • 26.07.2024 Ich setze mich seit vielen Jahren für die Vollendung der TVO ein. Wir sind mit Beginn des Planfeststellungsverfahrens auch einen großen Schritt voran gekommen.