Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus B. • 26.01.2007
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 13.02.2007 (...) Die Einführung eines Tempolimits wäre sicher ein denkbares Instrument, zu einer Emissionsminderung beizutragen. Die Verringerung des Schadstoffausstoßes bei einem Tempolimit beruht allerdings im Wesentlichen darauf, dass sich auf längere Sicht die Fahrzeugflotte ändern würde, weil kein Anreiz zum Kauf von Fahrzeugen der gehobenen Klasse bestehen würde. (...)
Frage von Wolfgang P. • 25.01.2007
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 01.03.2007 (...) Seien Sie versichert, dass mir der ÖPNV sowohl im ländlichen Raum, aber auch die überörtliche Anbindung an die Ballungszentren Stuttgart und Ulm sehr am Herzen liegen und ich im ständigen Kontakt mit den zuständigen Behörden und Unternehmen stehe, um diesen die Bedeutung eines funktionierenden ÖPNV’s für unsere Region vor Augen zu führen. (...)
Frage von Klaus W. • 25.01.2007
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 01.02.2007 (...) Nach Rücksprache mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt kann ich Ihnen mitteilen, dass die Verwendung von Pflastersteinen aPflastersteinenon auf Radwegen den Hintergrund hat, dass im Geh- und Radwegbereich eine gewisse Flexibilität aufgrund möglicher Leitungsaufgrabungen notwendig ist. Pflastersteine können gegenüber der Asphaltbauweise bei erfolgten Leitungsaufgrabungen direkt und mehrfach wieder verwendet werden, so dass sie die wirtschaftlichste Lösung darstellen. (...)
Frage von Klaus-Peter K. • 24.01.2007
Antwort von Dirk Fischer CDU • 31.01.2007 Sehr geehrter Herr Klenner,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Lino J. • 24.01.2007
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 05.02.2007 (...) Dem Anliegen des Anfragenden, ihm das unbegleitete Fahren vor dem Erreichen des 18. Lebensjahres im Wege einer Ausnahmegenehmigung zu gestatten, kann nach Prüfung der Rechtslage und Rücksprache mit dem LBV nicht entsprochen werden. Zur Rechtslage ist im einzelnen auf folgendes hinzuweisen: (...)
Frage von Anne und Axel B. • 23.01.2007
Antwort von Peter Rzepka CDU • 07.02.2007 (...) Sie haben mir Fragen über den Berliner Hauptbahnhof gestellt, für die ich mich bedanken möchte. Auch ich betrachte den Bau als eine Visitenkarte für unsere Stadt. (...)