Wir wissen, dass schlechte Erfahrungen, wie jene, die Sie mit der Bahn gemacht haben, das Vertrauen in den Verkehrsträger Schiene massiv schädigen. Daher haben wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zahlreiche Vorschläge erarbeitet, die wir in unserem Bahnpapier formuliert haben.
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Hinsichtlich Ihres Argumentes mit der Verfügbarkeit von Lithium für die E-Auto-Batterien kann ich Ihre Bedenken nachvollziehen. Für sich betrachtet reicht die aktuelle Jahresproduktion an Lithium nicht aus, um die prognostiziert hohe Zahl an neuen E-Autos bis 2035 und darüber hinaus zu versorgen.
Zur Flugbereitschaft der Bundeswehr und insbesondere der Nutzung durch Minister und andere Berechtigte habe ich bereits eine Anfrage gestellt.
Ein generelles Tempolimit wäre ein wichtiger Baustein, damit der Verkehrssektor seine Ziele erreicht ebenso die Stärkung von Bahn, Rad und Bus in Stadt und Land, der Abbau umweltschädlicher Subventionen, die Beschleunigung der Planung für Schienen und Brücken sowie eine Elektrifizierungsoffensive für den Güterverkehr.
Es handelt sich um ein Element eines Entlastungspakets und nicht um eine verkehrspolitische Maßnahme
Wir ergreifen weitgehendere Maßnahmen.