Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus K. • 05.09.2007
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 11.09.2007 (...) Diese Richtlinie wurde in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung 2004 in deutsches Recht umgesetzt. LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen benötigen nun einen Geschwindigkeitsbegrenzer. Dieser ist auf eine Höchstgeschwindigkeit – einschließlich aller Toleranzen – von 90 km/h einzustellen. (...)
Frage von Jochen W. • 04.09.2007
Antwort von Clemens Bollen SPD • 05.09.2007 (...) Die Ziele der Bahnreform sind unverändert vor allem „mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen“ und „für eine nachhaltige Entlastung des Bundeshaushaltes„ zu sorgen. (...)
Frage von Oswald P. • 04.09.2007
Antwort von Klaus W. Lippold CDU • 13.09.2007 Sehr geehrter Herr Pirker, vielen Dank für Ihre Frage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Oswald P. • 04.09.2007
Antwort ausstehend von Uta Zapf SPD Frage von Matthias S. • 04.09.2007
Antwort von Heinz Paula SPD • 10.09.2007 (...) Umso dringender ist es aber auch, Teile der DB AG zu privatisieren. (...) Somit bringt auch die Privatisierung für Sie Verbesserungen! (...)
Frage von Johannes S. • 04.09.2007
Antwort von Ute Kumpf SPD • 14.09.2007 (...) Auch bei der Klausursitzung deKlausursitzunggsfraktion am vergangenen Freitag stand das Thema „Bahnprivatisierung“ auf der Tagesordnung. (...) Oktober in Hamburg stattfindenden Bundesparteitag entsprechende Diskussionen geben. (...)