Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 16.08.2022

vielen Dank für Anfrage vom 7. Juli, mit der Sie sich danach erkundigen, wann Bayern eine mit dem österreichischen Bundesgesetz „Immissionsschutzgesetz-Luft“ (IG-L) vergleichbare Regelung, und damit u. a. die Möglichkeit von variablen Tempolimits auf Teilabschnitten von Autobahnen, bekommt.

Portrait von Katharina Beck
Antwort von Katharina Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.07.2023

Ich war dazu mit meinen Kolleg*innen im Verkehrsbereich im Austausch und es sieht nicht danach aus, dass die exakte Förderung “KfW 440” so wiederholt werden wird. Ende Juni hat BM Wissing jedoch angekündigt, neue Förderprogramme für E-Autos aufzusetzen.

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