Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Wulff
Antwort von Christian Wulff
CDU
• 21.01.2008

(...) Mit dem JadeWeserPort in Wilhelmshaven, aber auch dem Ausbau der anderen Seehäfen entlang der Nordseeküste, wächst die Bedeutung des Seehandels für Niedersachsen. (...) Um den Transport der Waren ins Binnenland und über die Landesgrenzen hinaus sicherstellen zu können, reicht die gegenwärtige Verkehrsinfrastruktur jedoch nicht aus. (...)

Portrait von Sarah Sorge
Antwort von Sarah Sorge
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.12.2007

(...) Dezember ist die Katze aus dem Sack: Auf das Wort des Ministerpräsidenten Koch kann man sich nicht verlassen. Er selbst hat die Frage des Ausbaus des Frankfurter Flughafens an ein bedingungsloses Nachflugverbot gekoppelt - genau wie alle anderen Flughafenausbaubefürworter. (...)

Portrait von Dorle Olszewski
Antwort von Dorle Olszewski
PIRATEN
• 19.12.2007

(...) Auch ich finde die Ablehnung des Durchfahrtverbots für LKW über 3,5 t unverständlich. Die Begründung halte ich für menschenverachtend. (...)

Antwort von Antje Brügmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.12.2007

(...) Auch mich hat die Ablehnung der Behörden zu unserem Anliegen, den Stockflethweg und die angrenzenden Straßen vom Durchgangsverkehr - besonders im Hinblick auf den Kreisverkehrbau in Norderstedt - zu befreien, verärgert. Ich halte die Begründung für nicht den realen Bedingungen entsprechend und sehr bürokratisch. (...)

Portrait von Gunnar Eisold
Antwort von Gunnar Eisold
SPD
• 22.12.2007

(...) Sie kennen bereits meine Erfahrung, Herr Mayring, dass vernünftige Verbesserungen im Stockflethweg und auch in anderen Straßen in Langenhorn und Fuhlsbüttel (z.B. am Erdkampsweg in Fuhlsbüttel oder am neuen Sodenkamp in Klein Borstel) derzeit am politischen Unwillen des CDU-Senats scheitern, auch einmal gegen den fließenden Verkehr zu entscheiden. Ein Politik- und Regierungswechsel in Hamburg ist nötig, um zu Verbesserungen zu kommen. (...)

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