Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Fornahl
Antwort von Rainer Fornahl
SPD
• 01.04.2009

(...) Zudem fing das Unternehmen eine E-Mail ab, die die Lokführergewerkschaft GDL während des Bahnstreiks 2007 an sämtliche Mitarbeiter verschickt hatte. Wie viel Herr Mehdorn persönlich gewusst hat und ob es sich um Rechtsverstöße gehandelt hat, wird vielleicht durch den noch ausstehenden Untersuchungsbericht geklärt werden. Ich glaube aber, dass der Umgang von Hartmut Mehdorn mit den immer neuen Enthüllungen zeigt, wie weit sich Herr Mehdorn von seinen Auftraggebern des Bundes und seinen Mitarbeitern entfernt hatte. (...)

Portrait von Kurt Bodewig
Antwort von Kurt Bodewig
SPD
• 27.03.2009

(...) Übrigens bin ich wie Frank-Walter Steinmeier und die SPD-Fraktion der Meinung, dass die Prämie aufgrund der hohen Nachfrage und des großen Erfolgs für die Deutsche Automobilwirtschaft bis zum Jahresende aufgestockt werden sollte. Inzwischen hat ja auch Frau Merkel unserem Anliegen zugestimmt. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 18.05.2009

(...) Im sogenannten "ELECTRA-Bericht" aus dem Jahr 2008, der von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben wurde kommt gleich mehrfach zum Ausdruck, dass die Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen eine wichtige Rolle bei der künftigen Energieversorgung der EU spielen sollen. (...)

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