Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.08.2009

(...) natürlich werde ich mich - gemeinsam mit den Darmstädter Grünen - dafür einsetzen, dass die unsinnige Nord-Ost Umgehung nicht gebaut wird. Ich bin begeistert über das hohe personelle Engagement von dir und Heidrun. (...)

Portrait von Ute Berg
Antwort von Ute Berg
SPD
• 13.07.2009

(...) Und man sieht im Ergebnis: Steter Tropfen höhlt den Stein! So sollen ab 2010 wieder ICE-Züge auf der Mitte-Deutschland-Verbindung eingesetzt werden (Die letzte ICE-Verbindung wurde ja Ende 2007 eingestellt und durch IC-Züge ersetzt). Von Paderborn können wir dann direkt nach München fahren. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 15.07.2009

(...) Ich stimme Ihnen zu: Es gibt keinen Grund, den Luftverkehr weiter steuerlich zu begünstigen. Deshalb bin ich für die Besteuerung des Kerosins. Ein deutscher Alleingang macht aber keinen Sinn, weil er die deutschen Fluggesellschaften gegenüber ihren Konkurrenten in Europa und der Welt im internationalen Wettbewerb benachteiligen würde. (...)

Portrait von Uwe Barth
Antwort von Uwe Barth
FDP
• 10.07.2009

(...) Eine bundeseinheitliche Regelung zum Feuerwehrführerschein ist leider gescheitert, weil das Bundesverkehrsministerium zu eitel war, einer Forderung des Bundesrates nachzukommen. Der Beschluss der großen Koalition führt also dazu, dass jedes Bundesland einzeln die Bestimmungen zu den Feuerwehrführerscheinen in Landesrecht umsetzen muss. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.07.2009

(...) Wir Grüne wollen grundsätzlich flächendeckend Tempo 30 und grüne Welle bei Tempo 40 auf Hauptverkehrsstraßen, wie in unserem Antrag aus der letzten Legislaturperiode auch dargestellt ist. Die CDU wollte dagegen Tempo 60 in Hamburg ausweiten. (...)

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