Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.07.2009

(...) Sie soll dazu dienen, auch altersbedingte Einschränkungen der Fahrtüchtigkeit erkennen zu können und die Autofahrer entsprechend zu beraten. Regelmäßige Gesundheitsüberprüfungen ab einem bestimmten Alter können Führerscheininhaber bei der Selbsteinschätzung ihrer Fahrtüchtigkeit unterstützen. (...)

Portrait von Rolf Seidel
Antwort von Rolf Seidel
CDU
• 23.07.2009

(...) Im Ergebnis konnte ich erreichen, dass die Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt worden sind. Derzeit kämpfe ich unter anderem noch vehement dafür, dass die Lärmschutzmaßnahmen auf Höhe der Ortschaft Breitenfeld endlich umgesetzt werden. Mir wurde bereits zugesagt, dass der Lärmschutz an dieser Stelle im Rahmen der nächsten anstehenden Ausgleichmaßnahmen umgesetzt wird. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 22.07.2009

(...) Ich habe mich innerhalb der SPD zudem gegen die militärische Nutzung des Leipziger Flughafens ausgesprochen (auch wenn diese, entgegen Ihrer Aussage wohl rechtens sind) und stehe den Bestrebungen den Anteil der nichtzivilen Nutzung am Leipziger Flughafen weiter zu erhöhen mehr als skeptisch gegenüber. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 27.08.2009

Sehr geehrter Herr Ulmar,

vielen Dank für Ihre Frage über „Kandidatenwatch“.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Antwort von Michael Panse
CDU
• 22.07.2009

(...) Zum Thema des Rauchens teile ich Ihre Auffassung. Als engagierter Gesundheitspolitiker habe ich mich für das Nichtraucherschutzgesetz ebenso wie für Jugendschutzgesetze in den vergangenen Jahren engagiert. (...)

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