Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thilo Hoppe
Antwort von Thilo Hoppe
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.08.2009

(...) Da der Nutzen dieses Projektes in keinem Verhältnis zu seinem Flächenbedarf steht, werde ich mich - wie bereits jetzt - auch nach der Bundestagswahl dafür einsetzen, dass das Projekt eingestellt bzw. der im Bundesfernstraßenneubaugesetz festgeschriebene vorrangige Bedarf für das Straßenbauvorhaben Autobahnanbindung und Ortsumgehung Aurich (B 210 n) gestrichen wird. (...)

Antwort von Martin Heilemann
DIE LINKE
• 30.07.2009

(...) Im Falle einer Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans würde ich mich dafür einsetzen, dass dieses Vorhaben gestrichen wird, und zwar ganz und nicht nur aus dem vordringlichen Bedarf. Diese Autobahnanbindung ist aus vielen Gründen völlig sinnlos. Für mich ist unter anderem ein entscheidender Ablehnungsgrund, dass der gesamte Verkehr aus Richtung Oldenburg davon gar nicht profitieren kann. (...)

Portrait von Michael Jungclaus
Antwort von Michael Jungclaus
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.07.2009

(...) Ich habe allerdings auch Verständnis für die Brandenburger PendlerInnen, die diese Straße täglich nutzen um zu ihrer Arbeit zu gelangen wie auch für die BerlinerInnen, die am Wochenende ins städtische Umland fahren. Leider ist der ÖPNV nicht so ausgebaut und lässt sich vermutlich auch nie derart ausgestalten, dass Berlin auf seine Ausfallstraßen verzichten könnte. Die L33 hat eine solche Funktion. (...)

Antwort von Rüdiger Wohl
SPD
• 04.08.2009

(...) Die Einstellung des Bahnbetriebes und Stilllegung einer Strecke bedeutet jedoch noch nicht das endgültige Aus für eine Strecke. So lange die Freistellung von Bahnbetriebszwecken nicht erfolgt ist, kann jede Strecke wieder aktiviert werden, auch wenn dies im Regionalplan vorerst aus nachvollziehbaren Gründen nicht verankert ist. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 29.07.2009

(...) Ebensowichtig ist es für mich als Berichterstatterin für Telekommunikation für eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur in Deutschland im allgemeinen zu werben. Hier stehen neben Fördermitteln des Bundes auch Fördermittel in einzelnen Bundesländern zur Verfügung, die sich jedoch zum Teil so erheblich unterscheiden, dass ich hierauf auf dieser Plattform nicht eingehen kann. (...)

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