Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans G. • 03.08.2009
Antwort von Pascal Kober FDP • 18.08.2009 (...) wie ich bereits in meiner Rede anlässlich meiner Nominierung zum Wahlkreiskandidaten der örtlichen FDP deutlich gemacht habe (siehe den Bericht des Reutlinger General-Anzeigers vom 2. Oktober 2008), liegt mir die Verkehrssituation in Unterhausen, Oberhausen und Honau sehr am Herzen. Wie Sie sehe ich eine Lösung als dringlich an und habe mich dafür ausgesprochen, die Angelegenheit nicht auf die lange Bank zu schieben. (...)
Frage von Peter H. • 03.08.2009
Antwort von Stephan Stracke CSU • 08.08.2009 (...) Denn dadurch werden Verbraucher und Unternehmen eher dazu ermutigt, Verantwortung für Umwelt und Klima zu übernehmen. Tragfähige Ansatzpunkte hierfür sehe ich zum Beispiel in der wettbewerbsneutralen Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel, in der Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraumes ("Single European Sky") zur Verbesserung der Gesamteffizienz des Flugverkehrs und unter Umständen eine emissionsbezogene Ausgestaltung der Landeentgelte. Staatliche Zuschüsse für den Ausgleich von Betriebskostendefizite bei Flugplätzen lehne ich grundsätzlich ab. (...)
Frage von Peter H. • 03.08.2009
Antwort von Rolf Spitz SPD • 11.08.2009 (...) Ich persönlich halte eine schrittweise Besteuerung von Kerosin für sinnvoll. Schließlich ist auch der Luftverkehr mittlerweile ein Massenfortbewegungsmittel. (...)
Frage von Hans-Martin H. • 02.08.2009
Antwort ausstehend von Wilhelm Priesmeier SPD Frage von Andreas S. • 02.08.2009
Antwort von Birgit Diezel CDU • 06.08.2009 (...) Nachdem mit Mitteln des Bundes eine neue Radrennbahn in Erfurt fertig gestellt worden ist, hat sich die Sachlage gegenüber 2004 geändert. Dennoch unterstütze ich eine Forderung nach einer Neugestaltung der Geraer Radrennbahn, soweit auch der Thüringer Radsport-Verband und der Thüringer Sport insgesamt den Standort Gera mit trägt und sich hierfür einsetzt. (...)
Frage von Manfred K. • 31.07.2009
Antwort von Christoph Matschie SPD • 04.08.2009 (...) Trotzdem ist natürlich auch die Kommunalpolitik gefordert, sich der Probleme anzunehmen. Die Jenaer SPD wird sich deshalb in dieser Stadtratsperiode für die Erarbeitung stadtteilspezifischer Parkraumkonzepte einsetzen. Denn die Probleme betreffen nicht nur Neulobeda sondern auch Winzerla und andere Stadtteile. (...)