Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine V. • 08.08.2009
Antwort von Matthias Hey SPD • 08.08.2009 (...) Erst nach Vorliegen erster positiver Erkenntnisse wurde dann der Stadtrat mit dem Konzept zur Sanierung des Badstandortes befasst, dies geschah NICHT auf Initiative der CDU oder gar Frau Groß. Jeder Stadtrat der Legislaturperiode 2005 bis 2009 kann Ihnen dies bestätigen, die Unterlagen hierzu, die seinerzeit im Stadtrat diskutiert wurden, liegen im Übrigen jederzeit zur Einsichtnahme vor. (...)
Frage von Ingo N. • 08.08.2009
Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 31.08.2009 (...) Für die dritte Säule einer ökologischen Verkehrspolitik, die verträgliche Gestaltung des motorisierten Verkehrs, bietet die Elektromobilität eine viel versprechende Zukunftsoption für eine weitgehend emissionsfreie Mobilität. Elektroautos mit Ökostrom erfüllen die Anforderungen an grüne Autos. Denn die Vorteile der Elektromobilität liegen auf der Hand: Sie sorgt durch lokal emissionsfreie und leise Antriebe für eine Verbesserung der Umweltbedingungen, insbesondere in den Städten und löst durch die Verwendung erneuerbarer Energien die Abhängigkeit vom Öl. (...)
Frage von Mario P. • 08.08.2009
Antwort von Roland Richwien CDU • 25.08.2009 (...) Die prognostizierten Fahrzeiten unterstellen, wie Sie richtig darlegen, den günstigsten Fall mit einmaligem Umstieg und sofortigem Anschluss. Dies ist unser gemeinsam erklärtes Ziel einer optimalen Abstimmung zwischen den Fern- und Nahverkehrsangeboten, was sicherlich auch in Ihrem Interesse sein dürfte. Jena profitiert mit Inbetriebnahme des VDE 8 von kürzeren Reisezeiten nach Berlin und insbesondere München. (...)
Frage von Christoph B. • 07.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 14.08.2009 (...) das SPD-Regierungsprogramm schließt – auch eine teilweise – Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn für die kommende Legislaturperiode aus. Eine Zerschlagung der Deutschen Bahn AG lehnen wir ab. (...)
Frage von Thomas F. • 07.08.2009
Antwort von Kajo Wasserhövel SPD • 07.08.2009 Lieber Herr Frank,
zunächst: Haben wir in Deutschland eigentlich keine anderen Probleme?
Frage von Otto P. • 06.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 10.08.2009 (...) Wenn Sie und Ihre Mitstreiter im laufenden Verfahren Einwände zum Entwurf des Regionalplans Ostthüringen haben, dann steht es Ihnen frei, diese an die zuständige Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen zu richten. Diese wird sich dann mit Ihren Sachäußerungen auseinandersetzen und unter Abwägung weiterer Belange bewerten. (...)