Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 08.08.2009

(...) Erst nach Vorliegen erster positiver Erkenntnisse wurde dann der Stadtrat mit dem Konzept zur Sanierung des Badstandortes befasst, dies geschah NICHT auf Initiative der CDU oder gar Frau Groß. Jeder Stadtrat der Legislaturperiode 2005 bis 2009 kann Ihnen dies bestätigen, die Unterlagen hierzu, die seinerzeit im Stadtrat diskutiert wurden, liegen im Übrigen jederzeit zur Einsichtnahme vor. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2009

(...) Für die dritte Säule einer ökologischen Verkehrspolitik, die verträgliche Gestaltung des motorisierten Verkehrs, bietet die Elektromobilität eine viel versprechende Zukunftsoption für eine weitgehend emissionsfreie Mobilität. Elektroautos mit Ökostrom erfüllen die Anforderungen an grüne Autos. Denn die Vorteile der Elektromobilität liegen auf der Hand: Sie sorgt durch lokal emissionsfreie und leise Antriebe für eine Verbesserung der Umweltbedingungen, insbesondere in den Städten und löst durch die Verwendung erneuerbarer Energien die Abhängigkeit vom Öl. (...)

Antwort von Roland Richwien
CDU
• 25.08.2009

(...) Die prognostizierten Fahrzeiten unterstellen, wie Sie richtig darlegen, den günstigsten Fall mit einmaligem Umstieg und sofortigem Anschluss. Dies ist unser gemeinsam erklärtes Ziel einer optimalen Abstimmung zwischen den Fern- und Nahverkehrsangeboten, was sicherlich auch in Ihrem Interesse sein dürfte. Jena profitiert mit Inbetriebnahme des VDE 8 von kürzeren Reisezeiten nach Berlin und insbesondere München. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 14.08.2009

(...) das SPD-Regierungsprogramm schließt – auch eine teilweise – Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn für die kommende Legislaturperiode aus. Eine Zerschlagung der Deutschen Bahn AG lehnen wir ab. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 10.08.2009

(...) Wenn Sie und Ihre Mitstreiter im laufenden Verfahren Einwände zum Entwurf des Regionalplans Ostthüringen haben, dann steht es Ihnen frei, diese an die zuständige Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen zu richten. Diese wird sich dann mit Ihren Sachäußerungen auseinandersetzen und unter Abwägung weiterer Belange bewerten. (...)

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