Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Sarrazin
Antwort von Manuel Sarrazin
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2009

(...) Sie haben ja bei der Veranstaltung bemerkt, dass ich keineswegs so unnahbar bin, wie vielleicht leider zum Teil der Eindruck entstanden ist. Ich denke aber auch, dass nicht vergessen werden sollte, dass - so schwer auch Grüne Politik mit schwierigen Projekten wie der HQS in Einklang zu bringen sein mag, ohne unsere Regierungsbeteiligung sicherlich weiter die Planung der Nordtrasse und damit das Ende des "Sprung über die Elbe" vorangetrieben worden wäre. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 04.09.2009

(...) Nur das entschlossene Handeln der Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel hat im Herbst 2008 das Schlimmste verhindert. Meiner Meinung nach ist es falsch, jetzt die Steuern zu erhöhen. Wer nach Steuererhöhungen ruft, will nicht Maß halten und scheut das Sparen. (...)

Verena Meiwald
Antwort von Uta-Verena Meiwald
DIE LINKE
• 29.08.2009

(...) in den letzten Jahren haben wir auf den verschiedendsten politischen Ebenen für den Baubeginn der Ortsumfahrung Kesselsdorf gekämpft. Auch als Mitarbeiterin einer Landtagsabgeordneten habe ich selbst ständig dem zuständigen Minister "auf den Füßen gestanden" und ihn und seine Mitarbeiter an die Ortsumfahrung Kesselsdorf "erinnert". (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 29.08.2009

(...) Im Bündnis arbeiten DIE LINKE, die SPD und fünf Bürgerinitiativen zusammen. Wir fordern dabei die Abschaffung der Abwasserbeiträge, so wie dies bereits bei 47 Aufgabenträgern in Thüringen der Fall ist. Zur Zeit diskutieren wir eine Beitragsreduzierung als Einstieg in die Beitragsabschaffung. (...)

Portrait von Karl Schwinke
Antwort von Karl Schwinke
SPD
• 18.09.2009

(...) die SPD hat das Kohlekraftwerk in der jetzt im Bau befindlichen Größe immer für überdimensioniert und mit den Klimazielen nicht vereinbar gehalten. Der CDU-Senat hat das Kraftwerk ohne Rücksicht auf die Bevölkerung und auf die Belange der Umwelt durchgesetzt. Die inzwischen erteilten Genehmigungen lassen sich nicht mehr rückgängig machen, das musste auch die GAL erfahren. (...)

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