Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 16.09.2009

(...) Die KFZ-Steuer ist meiner persönlichen Meinung nach untauglich um den Klimaschutz ernsthaft voranzubringen. Denn hier wird nicht berücksichtigt wer wieviel CO2 emitiert. (...)

Portrait von Helmut Blöcker
Antwort von Helmut Blöcker
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2009

(...) Lärmbelästigung und Luftverschmutzung gefährden die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. In Städten und auf vielen Autobahnen ist das Auto kein Symbol für Freiheit mehr, sondern eher für Stillstand und Stress. Andererseits ist eine gesellschaftliche Teilhabe ohne Auto vielerorts kaum möglich. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 07.09.2009

(...) Wir wollen die Aufstockung der Mittel für Lärmschutz an bestehenden Gleisanlagen, die Förderung von "Flüsterbremsen" an den Lokomotiven, niedrigere Lärmschutzwerte auf europäischer Ebene und lärmabhängige Trassengebühren. Dafür setze ich mich ein und der Antrag wurde vom Grundsatz her in die Programmatik der Union übernommen. (...)

Portrait von Britta Pietsch
Antwort von Britta Pietsch
DIE LINKE
• 22.09.2009

(...) Weltkrieg nicht mehr in voller Länge in Betrieb genommen worden. Die Europäische Kommission hat der Wiederinbetriebnahme des „Eisernen Rheins“ im Rahmen der transeuropäischen Güterverkehrsplanung große Bedeutung gegeben, was jedoch nicht ohne erhebliche Probleme für diejenigen Kreise und Kommunen abgeht, auf deren Gebiet die bislang stillgelegten bzw. neu geplanten Trassen liegen. (...)

Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 13.09.2009

(...) Für mich steht auch fest, dass die derzeitige Situation für die Bürgerinnen und Bürger entlang der Bahnlinie absolut unzumutbar ist. Deshalb benötigen wir u.a.die notwendigen Mittel für einen effizienten Lärmschutz und zur Lärmminderung und den Einsatz modernster Schienenfahrzeuge, mit entsprechender Antriebs - und Bremstechnik. Ich kann Ihnen zwar keine Lösung "von heute auf morgen" versprechen, aber ich werde, wie in der Vergangenheit, auch auf anderen zuständigen Ebenen immer wieder auf die Notwendigkeit der hier genannten Maßnahmen eindringlich hinweisen, mit dem Ziel die derzeitge Situation zu "entschärfen". (...)

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