Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 11.06.2010

(...) Wir haben festgestellt, dass bei den bewirtschafteten Parkplätzen weniger als die Hälfte aller Nutzer die Gebühren bezahlen. Insofern stimme ich Ihnen zu, dass das Falschparken auch konsequent geahndet werden muss. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 15.06.2010

(...) Sie haben recht, wenn Sie die Neubaustrecke als nicht optimal für den Güterverkehr bezeichnen. Allerdings sind Stuttgart 21 und die Neubaustrecke auch und vor allem ein Projekt zur Stärkung des Personenverkehrs. Denn derzeit kann auf der bestehenden Trasse auf einigen Abschnitten gerade einmal 70 km/h gefahren werden. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 15.07.2010

(...) Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass wir älteren Mitbürgerälteren Mitbürgernen Führerschein wegnehmen und sie ihrer Mobilität berauben sollten. Es gibt viele Menschen, die trotz ihres Alters ein Fahrzeug sicher und ohne Gefährdung der Öffentlichkeit steuern und diese Mobilität benötigen, um ihre sozialen Kontakte zu halten und ihre Bedürfnisse des täglichen Lebens zu erfüllen. (...)

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