Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
DIE LINKE
• 10.09.2010

(...) Meine Fraktion und ich halten Deutschland straßenmäßig für erschlossen, so dass auf Straßenneu- und ausbau (bis auf wenige Ausnahmen) verzichtet werden kann und - angesichts der absehbaren Endlichkeit fossiler Rohstoffe - muss. Auch aus Gründen der Klimagerechtigkeit, der sozialen Perspektiven und Nachhaltigkeit, vertrete ich nachdrücklich die Orientierung auf postfossile, solidarische Mobilitätsalternativen, bei der öffentliche Angebote, nichtmotorisierte Fortbewegung und die Entwicklung der Nähe im Zentrum stehen. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 29.09.2010

(...) Würde der Willensbildungsprozess als beendet gelten, so wäre dies nur ein weiterer Beweis dafür, dass die Politik von mutmaßlichen (hier: juristischen) Sachzwängen geleitet wird. Deshalb werde ich mich auch weiterhin – sowohl in Zusammenarbeit mit meiner Fraktion als auch mit den Kollegen in Rheinland-Pfalz – dafür einsetzen, dass der Bau der Hochmoselbrücke nicht realisiert wird. (...)

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