Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 18.01.2011

(...) Eine Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel steht seit langem auf unserer politischen Agenda. Leider scheitert das bisher am politischen Willen des Rot-Roten Senats. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 29.10.2010

(...) Ich bin aber skeptisch, ob ein Volksentscheid dazu beitragen kann, dass mehr Interesse an der Politik geweckt wird oder dass gegensätzliche Positionen in eine Entscheidung eingebunden werden. Wenn Sie die Beteiligung an Volksentscheiden in den Bundesländern betrachten, werden Sie feststellen, dass bei keinem Entscheid auch nur annähernd eine ähnlich hohe Wahlbeteiligung erreicht worden wäre wie bei Landtagswahlen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 06.11.2010

(...) Die fragliche Einmündung in die B 22 ist - im Vergleich zu anderen Einmündungen mit Geschwindigkeitsbegrenzung - übersichtlich gestaltet. Nach Erkenntnissen des Staatlichen Bauamts Bamberg gibt es hier keine Unfallhäufung. (...)

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