Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Constantin C. • 09.01.2011
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 31.03.2011 (...) Der Gesetzentwurf lehnt sich inhaltlich an die europäische Regelung an, die ab dem 03.12.2011 für den grenzüberschreitenden Busverkehr innerhalb der Gemeinschaft gelten wird. Im Kern läuft die Neuregelung im Neuregelungnenbeförderungsgesetz darauf hinaus, dass für den Buslinienverkehr in Deutschland grundsätzlich keine objektiven Zugangsvoraussetzungen mehr bestehen werden. Damit wird das von Ihnen angesprochene Monopol der Bahn faktisch aufgehoben. (...)
Frage von Constantin C. • 09.01.2011
Antwort von Dirk Fischer CDU • 11.02.2011 (...) Ein Fernreisemonopol der Deutschen Bahn AG gibt es in Deutschland nicht. Das deutsche Schienennetz ist prinzipiell für jeden offen, der darauf Fernverkehr anbieten möchte. (...)
Frage von Constantin C. • 09.01.2011
Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 02.02.2011 (...) Aus unserer Sicht ist das Fernreisemonopol der Deutschen Bahn AG weder zeitgemäß noch verkehrs- und umweltpolitisch sinnvoll. (...)
Frage von Georg W. • 08.01.2011
Antwort ausstehend von Veronika Netzhammer CDU Frage von Udo S. • 08.01.2011
Antwort von Christof Rasche FDP • 15.02.2011 (...) Was die Besteuerung betrifft, weise ich darauf hin, dass die Steuer- und Abgabenbelastungen des Straßenverkehrs weitaus größer sind als die des Schienenverkehrs. Wir sehen deshalb nicht die Notwendigkeit, den Schienenverkehr steuerlich zu entlasten. (...)
Frage von Andeas U. • 08.01.2011
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU