Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schmidtsdorff
Antwort von Frank Schmidtsdorff
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.01.2011

(...) Dabei unterstützen uns auch bereits Menschen aus Rahlstedt, die in Zukunft von dem Projekt profitieren. Auch die Geschäftsleute in Winterhude werden erkennen, dass Ihnen die Stadtbahnanbindung ein "mehr" an Kunden bringen wird und zu einer dauerhaften Verbesserung ihrer Situation führt. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 03.02.2011

(...) Ebenfalls in die Zuständigkeit der Länder fällt es auch, Standstreifen für LKW zu öffnen, wie Sie es vorschlagen. (...) Eine generelle Freigabe aber ist nicht sinnvoll, da dann ja kein Standstreifen als Sicherheitsstreifen mehr zur Verfügung stünde. (...)

Portrait von Volker Schebesta
Antwort von Volker Schebesta
CDU
• 07.02.2011

Zusammen mit der Stadt, der Bürgerinitiative und den meisten Bürgerinnen und Bürgern von Offenburg setze ich mich für einen Güterzugtunnel unter der Stadt zum Ausbau der Rheintalbahn ein. Die Bahn hat durch das Regierungspräsidium aufgezeigt bekommen, dass die Antragstrasse rechtlich nicht durchsetzbar ist und muss deshalb andere Planungen vorlegen. (...)

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