Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Domres
Antwort von Anja Domres
SPD
• 02.02.2011

(...) da Ihre Frage nicht meinen Wahlkreis betrifft, sondern sich im Bereich Harvestehude-Rotherbaum abspielt und ich daher zu Ihrer Frage nicht viel sagen kann, habe ich Ihre Frage an den Kandidaten des Wahlkreises weitergeleitet. Ich hoffe, dieser wir Ihnen in Kürze antworten. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2011

(...) ich fürchte, dass man in dieser Sache nicht sehr viel Handlungsmöglichkeiten hat. Das Straßenverkehrsrecht ist in der Hinsicht sehr strikt: Eine zum Parken gewidmete Fläche steht allen VerkehrsteilnehmerInnen gleichermaßen zur Verfügung. Davon gibt es nur ganz enge Ausnahmen. (...)

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 02.02.2011

(...) Mir ist bekannt, dass die SPD-Bezirksfraktion Wandsbek, namentlich der auch von Ihnen erwähnte Herr Kocherscheid-Dahm, sich sehr dafür einsetzt, dass beispielsweise der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) schwerpunktmäßig hier tätig wird, wenn es die Polizei schon nicht tut. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 14.02.2011

(...) Eine Stadtbahn muss auch bezahlbar und von der Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gewollt sein. (...) Das darf man als verantwortlicher Politiker nicht einfach ignorieren. (...)

Portrait von Dietmar Weihrich
Antwort von Dietmar Weihrich
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.02.2011

(...) Das schließt die Ansiedlung von anderen Gewerben nicht aus, da ein Straßenanschluss ohnehin gewährleistet werden muss. Auch wenn - wie erwähnt - die von Ihnen zitierte Aussage im Programm keine Aussagen zum Bedarf an Gewerbegebieten macht, möchte ich noch anfügen, dass ich eine Bilanzierung des Gewerbe- und Industrieflächen-Angebots für Sachsen-Anhalt für dringend notwendig erachte. Denn in der Vergangenheit wurden zahlreiche neue Gebiete am Bedarf vorbei erschlossen. (...)

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