Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 01.08.2023

Unser Ziel ist es ja langfristig kostenlosen öffentlichen Nahverkehr anbieten zu können. Das würde all die Regelungen unnötig machen, die Sie zu Recht beschreiben. Unabhängig von Einkommens und Vermögensverhältnissen sollte einfach jeder den ÖPNV nutzen können.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 13.03.2023

regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.

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