Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard Z. • 20.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023 Klar ist: Unabhängig davon, welche Vorhaben geplant werden, müssen die Planungsverfahren hierfür schneller abgeschlossen werden. Dazu trägt das nun verabschiedete Gesetz bei.
Frage von Martin S. • 20.02.2023
Antwort ausstehend von Andreas Butzki SPD Frage von Stefan R. • 19.02.2023
Antwort ausstehend von Martin Sträßer CDU Frage von Christa E. • 17.02.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 30.05.2023 Die Strafbarkeit richtet sich nach den geltenden Strafvorschriften. Nicht jeder Unfall rechtfertigt eine strafrechtliche Verfolgung.
Frage von Christa E. • 17.02.2023
Antwort von Volker Bajus Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2023 Das Demonstrationsrecht ist wichtig für die Demokratie. Seine Wahrnehmung darf keine Menschen gefährden, aber durchaus temporär einschränken.
Frage von Christa E. • 17.02.2023
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD