Bei den Maßnahmen zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung legt die Ampelkoalition großen Wert auf die Achtung und Wahrung der Bürgerrechte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel C. • 15.06.2023
Antwort von Valentin Abel FDP • 18.07.2023
Frage von Axel C. • 15.06.2023
Antwort von Ulrich Lange CSU • 17.07.2023
ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine wirkungsvolle Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich brauchen, da eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur das Lebenselixier für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft ist.
Frage von Axel C. • 15.06.2023
Antwort von Klaus Mack CDU • 22.06.2023
Da die Verfahren insgesamt zu lange dauern, würde ich Planungsbeschleunigungen in allen Bereichen, nicht nur bei der Infrastruktur umsetzen.
Frage von Axel C. • 15.06.2023
Antwort ausstehend von Bernd Riexinger DIE LINKE
Frage von Axel C. • 15.06.2023
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 22.06.2023
Grundsätzlich sind Beschleunigungen von Maßnahmen sinnvoll, das erreicht man jedoch besser durch mehr Personal in den Verwaltungen und nicht durch das Beschneiden von Beteiligungsrechten bzw. des Natur- und Artenschutzes, denn wir sollten nicht nur das Klima, sondern auch die biologische Vielfalt schützen.
Frage von Axel C. • 15.06.2023
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD