Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Verkehr

Frage von Hermann L. • 14.08.2023

Warum wurde bei der Neufassung der Durchführungsverordnung zum THG keine Emissionsquoten für alle Fahrzeugarten festgelegt, also auch Kleinkrafträder, Elektrokleinstfahrzeuge oder Pedelecs?

Antwort von Detlef Müller

SPD • 25.08.2023

Die THG-Quote fördert also Energieerzeugnisse und eben nicht E-Fahrzeuge.

Frage von Roland S. • 14.08.2023

Sehr geehrter Herr Schiefner, warum werden Diesel-Kfz durch eine niedrige Energiesteuer auf Diesel-Treibstoff immer noch signifikant entlastet gefördert verglichen zum Benzin-Kfz?

Antwort von Udo Schiefner

SPD • 06.10.2023

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die steuerliche Behandlung von Dieselfahrzeugen in der Kfz-Steuer überprüft werden soll.

Frage von Martin S. • 14.08.2023

Wann gibt es auf der Taubertalbahn endlich zuverlässige Verbindungen?

Antwort von Winfried Hermann

Bündnis 90/Die Grünen • 15.08.2023

danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).

Frage von Dennis K. • 14.08.2023

Was tut Niedersachsen für die Elektroautos?

Antwort von Pascal Leddin

Bündnis 90/Die Grünen • 30.08.2023

Die Förderung zur Anschaffung von PKW ist tatsächlich keine konkrete Aufgabe des Landes, viel mehr liegt es beim Bund, für entsprechende Anreize im Bereich der Elektroautos zu sorgen.