Frage von Stefan P. • 16.10.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.04.2024
Für die Umbauten an Fahrzeugen gibt es entsprechende Regeln und Kontrollen.
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Frage von Manfred B. • 15.10.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.04.2024
Eine allgemeine Pflicht zum Einsatz eines Tagfahrlichtes gibt es zunächst nicht.
Frage von Ilse F. • 13.10.2023
Antwort von Valentin Abel FDP • 22.12.2023
Grundsätzlich ist die Einführung einer CO2-Komponente in der Maut mit Inkrafttreten der neuen europäischen Wegekostenrichtlinie bereits ab 25. März 2024 bindend.
Frage von Stefan P. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Manuel T. • 11.10.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Der Expertenrat hat eine Empfehlung abgegeben.
Frage von Holger K. • 10.10.2023
Antwort von Markus Grübel CDU • 10.10.2023
Da der Deutsche Bundestag arbeitsteilig arbeitet und ich nicht Mitglied der Arbeitsgruppe Verkehr und des Verkehrsausschusses bin, habe ich an den entsprechenden Sitzungen zur Aufarbeitung der gescheiterten PKW-Maut nicht teilgenommen.