Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix U. • 15.10.2022
Antwort von Claudia Maicher Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2022 Vorfälle müssen lückenlos aufgeklärt und künftig ausgeschlossen werden. Dies darf aber nicht dazu führen, dass der ÖRR als Ganzes an den Pranger gestellt wird.
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Antwort von Volker Redder FDP • 13.10.2022 Umgehung von staatlichen Internetsperren.
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Antwort von Armand Zorn SPD • 21.10.2022 Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD Frage von Rana R. • 13.10.2022
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 13.07.2023 Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Antwort von Misbah Khan Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2022 Dass das iranische Regime den Zugang zum Internet einschränkt ist eine Maßnahme, um die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und den Demonstrierenden eine Organisationsmöglichkeit zu rauben.