Frage von Alexander B. • 31.05.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 05.06.2024
Ich wende mich entschieden dagegen und werde alles erdenkliche gegen solche Überwachungsfantasien tun.
Ich wende mich entschieden dagegen und werde alles erdenkliche gegen solche Überwachungsfantasien tun.
Grundsätzlich ist es nicht zu verurteilen, wenn sich der Bundeskanzler mit einem ehemaligen Ministerkollegen und SPD-Bundesvorsitzenden trifft.
Zu Fragen hinsichtlich der Lobby-Kontakte würde ich Sie bitten, sich direkt an Olaf Scholz bzw. das Kanzleramt zu wenden.
Ich nehme die Fragenden natürlich ernst. Das können Sie schon daran sehen, dass ich über 230 mir gestellte Fragen beantwortet habe. Keine ist unbeantwortet geblieben. Auch die unhöflichen nicht.
Die AfD wird bei Übernahme der Regierungsverantwortung in einem Bundesland die Rundfunkgebühren und den zwangsfinanzierten Rundfunk abschaffen