Frage von Daniel A. • 24.07.2024
Antwort von Martina Jost AfD • 26.07.2024
Eine AfD-Landesregierung kann, ggf. mit anderen Bundesländern, den Medienstaatsvertrag, Rundfunkfinanzierungsvertrag und den Rundfunkstaatsvertrag kündigen.
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Frage von Daniel A. • 24.07.2024
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD
Frage von Janek S. • 23.07.2024
Antwort von David Döring Bündnis 90/Die Grünen • 07.08.2024
Die aktuellen gesetzlichen Regelungen und Vorgaben zum Thema Cybersicherheit sind aus meiner Sicht ausreichend
Frage von Klaus G. • 23.07.2024
Antwort von Till Backhaus SPD • 23.07.2024
In der der Pressemitteilung beigefügten PDF-Datei ist die korrekte Uhrzeit "16.30 Uhr" ersichtlich
Frage von Matthias J. • 17.06.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Erhard J. • 15.06.2024
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 18.06.2024
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.