Frage von Yan R. • 17.12.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Deshalb tragen solche von Ihnen genannten Äußerungen nicht zu einer gut informierten Öffentlichkeit bei, sondern schüren nur Hass und Hetze.
Für den Empfang der Programme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über Satellit brauchen Sie ab dem 7. Januar 2025 entweder einen HD-fähigen Fernseher oder einen HD-fähigen Receiver mit dem Sie auch auf älteren Geräten die Programme empfangen können
Nach meiner persönlichen Einschätzung als Nicht-Jurist nehme ich an, dass hier keine Strafbarkeit vorliegt