EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 03.06.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte. Die Bürger der EU-Länder sind sicher dagegen, dass die EU in der EUildungspolitik mitredet. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- schlägt vor, es bei der gegenwärtigen Zuständigkeit zu lassen. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 03.06.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen, wie es sich der Schöpfer dieses Vorschlags (Götz Werner u.a.) vorstellt, ist natürlich wünschenswert, finanziell aber kaum realisierbar. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- schlägt deshalb vor, Arbeitsplätze mit einer Besoldung zu schaffen, von der die Menschen mit ihrer Familie in Würde (Menschenwürde i. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 05.06.2009

(...) Die Idee des Erziehungsgehalts wurde von der ödp ausgearbeitet und dann von mehreren Parteien, auch von der Familienpartei, übernommen. Dadurch wollen wir nicht nur der immer stärker um sich greifenden Kinderarmut in Deutschland begegnen, sondern auch die Erziehenden im Alter sozial absichern. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 05.06.2009

(...) Der freiwillige Pensionsfond hat im Zuge der Finanzkrise Verluste gemacht, die nicht vom Steuerzahler bezahlt werden sollten. Für deutsche Abgeordnete ist dieser freiwillige Pensionsfonds bei Wiederwahl eigentlich uninteressant, weil die Leistungen voll gekürzt bzw. (...)

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